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Europäisches Patent · EP1531118 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1531118
Anmeldenummer
EP04001030
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.01.2004
Veröffentlicht
18.05.2005
Erteilt
06.05.2009
Gelöscht
31.01.2011
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B62J 1/26 (2006.01)
Priorität
CN 03101135 17.11.2003
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.08.2011

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.08.2011

  2. 06.05.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2009

Beteiligte

Inhaberin

Velo Enterprise Co., Ltd.

No. 1012, Sec. 1, Jhongshan Road, Dajia Township, Taichung County 437, TW

Erfinderin/Erfinder

Yu, Tsai-Yun

Taichung Hsien, TW

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.