Vorrichtung für Gasphasenabscheidung

Europäisches Patent · EP1531189 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1531189
Anmeldenummer
EP04026770
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.11.2004
Veröffentlicht
18.05.2005
Erteilt
22.07.2009
Gelöscht
30.11.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C23C 16/44 (2006.01)
B05D 7/24 (2006.01)
Priorität
US 706239 12.11.2003
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.06.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2010

  2. 22.07.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2009

Beteiligte

Inhaberin

Specialty Coating Systems, Inc.

7645 Woodland Drive, Indianapolis, Indiana 46278, US

Erfinderin/Erfinder

Christensen, Dennis R.

Carmel, Indiana 46032, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.