Beschlag-Haltekörper
Europäisches Patent · EP1531214 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1531214
- Anmeldenummer
- EP04025477
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.10.2004
- Veröffentlicht
- 18.05.2005
- Erteilt
- 05.08.2009
- Gelöscht
- 31.10.2012
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E05B 15/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 20317759 U 17.11.2003
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.05.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2013
- 05.08.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2009
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Reitz, Reinhold
34628 Willingshausen, DE
Kleis, Matthias
34613 Schwalmstadt, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.