VERABREICHUNGSVORRICHTUNG MIT TEMPERATURSENSOR

Europäisches Patent · EP1531886 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1531886
Anmeldenummer
EP03794947
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.08.2003
Veröffentlicht
25.05.2005
Erteilt
08.06.2011
Gelöscht
31.08.2011
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61M 5/00 (2006.01)
Priorität
CH 148802 31.08.2002
US 407812 P 03.09.2002
PCT-Anmeldung
PCT/EP2003/009476 27.08.2003
PCT-Veröffentlichung
WO2004/024217 25.03.2004
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.03.2012

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.03.2012

  2. 08.06.2011

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.06.2011

Beteiligte

Inhaberin

F. Hoffmann-La Roche AG

Grenzacherstrasse 124, 4070 Basel

Erfinderin/Erfinder

KIPFER, Urs

3432 Luetzelsflueh

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.