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Europäisches Patent · EP1532403 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1532403
- Anmeldenummer
- EP03790578
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.08.2003
- Veröffentlicht
- 25.05.2005
- Erteilt
- 20.08.2008
- Gelöscht
- 31.08.2008
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F24C 15/16 (2006.01)
- Priorität
- BR 0203687 27.08.2002
- PCT-Anmeldung
- PCT/BR2003/000121 26.08.2003
- PCT-Veröffentlichung
- WO2004/020910 11.03.2004
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.03.2009
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2009
- 20.08.2008
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2008
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SOZO, Valdeon
89218-500 Joinville - SC, BR
PAIVA NETO, Álvaro, Simões de
89222-250 Joinville - SC, BR
TOMM, André, Dalgas
89220-020 Joinville - SC, BR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.