Auflagerelement
Europäisches Patent · EP1532900 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1532900
- Anmeldenummer
- EP03026388
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.11.2003
- Veröffentlicht
- 25.05.2005
- Erteilt
- 31.03.2010
- Gelöscht
- 30.11.2013
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47C 23/00 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.06.2014
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.06.2014
- 12.12.2012
Übertragen
- Inhaber/in
- Spiroplex GmbH, Nickelstrasse 12, 33415 Verl, Deutschland → Hermann Bock GmbH, Nickelstrasse 12, 33415 Verl, Deutschland
Veröffentlicht in Swissreg am 12.12.2012
- 22.04.2010
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2010
- 31.03.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 31.03.2010
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Bock, Ernst
33415 Verl, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.