Kaffeemaschine
Europäisches Patent · EP1532904 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1532904
- Anmeldenummer
- EP03405830
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.11.2003
- Veröffentlicht
- 25.05.2005
- Erteilt
- 01.08.2007
- Gelöscht
- 28.11.2023
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- A47J 31/40 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.11.2023
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 28.11.2023
- 01.12.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2022
- 28.09.2007
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Luchs & Partner, Patentanwälte, Schulhausstrasse 12, 8002 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2007
- 31.08.2007
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2007
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.