Zusammenklappender Kinderwagen

Europäisches Patent · EP1533206 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1533206
Anmeldenummer
EP04105938
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.11.2004
Veröffentlicht
25.05.2005
Erteilt
26.03.2008
Gelöscht
30.11.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B62B 7/08 (2006.01)
B62B 9/14 (2006.01)
F16C 11/04 (2006.01)
E04B 1/344 (2006.01)
Priorität
GB 0327158 21.11.2003
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.06.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.06.2014

  2. 30.04.2008

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2008

Beteiligte

Inhaberin

Armon Limited

9 rue Verdaine, P.O.Box 3330, 1211 Geneva 3

Erfinderin/Erfinder

Church, Graham

NN6 7PF, Northampton, GB

Peters, Michael

NN6 7PF, Northampton, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.