Kartonbehälter

Europäisches Patent · EP1533238 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1533238
Anmeldenummer
EP04027582
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.11.2004
Veröffentlicht
25.05.2005
Erteilt
17.01.2007
Gelöscht
17.01.2007
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B65D 5/02 (2006.01)
B65D 5/50 (2006.01)
B65D 85/32 (2006.01)
Priorität
IT TO20030929 21.11.2003
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.07.2007

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 14 des Jahres 2007

  2. 15.02.2007

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2007

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Borio, Pierangelo

12051 Alba (Cuneo), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.