GLEITSCHUTZKETTE

Europäisches Patent · EP1534543 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1534543
Anmeldenummer
EP03793456
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.08.2003
Veröffentlicht
01.06.2005
Erteilt
21.12.2005
Gelöscht
31.08.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60C 27/10 (2006.01)
Priorität
AT 13332002 05.09.2002
PCT-Anmeldung
PCT/AT2003/000236 13.08.2003
PCT-Veröffentlichung
WO2004/022364 18.03.2004
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.03.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2016

  2. 31.07.2006

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Werner Fenner, Patentanwalt, Hofacher 1, 5425 Schneisingen

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 14 des Jahres 2006

  3. 30.12.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 24 des Jahres 2005

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

PENGG, Ägyd

A-9220 Velden, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.