KÄFIGMUTTERANORDNUNG MIT EINER ABSTANDSMUTTER
Europäisches Patent · EP1534967 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1534967
- Anmeldenummer
- EP03764660
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.07.2003
- Veröffentlicht
- 01.06.2005
- Erteilt
- 06.07.2011
- Gelöscht
- 31.07.2011
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16B 39/284 (2006.01)F16B 39/28 (2006.01)
- Priorität
- US 396268 P 16.07.2002
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2003/022049 14.07.2003
- PCT-Veröffentlichung
- WO2004/007978 22.01.2004
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.02.2012
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.02.2012
- 06.07.2011
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 06.07.2011
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
CLINCH, James, Patrick
Sterling Heights, MI 48312, US
PURDY, Paul, Douglas
Holly, MI 48442, US
BERKSHIRE, James, Ray
Logansport, IN 46947, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.