DURCHFÜHRUNGSKLEMME
Europäisches Patent · EP1535371 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1535371
- Anmeldenummer
- EP03735238
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.07.2003
- Veröffentlicht
- 01.06.2005
- Erteilt
- 01.02.2006
- Gelöscht
- 31.07.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01R 13/74 (2006.01)
- Priorität
- CH 151602 05.09.2002
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH2003/000480 16.07.2003
- PCT-Veröffentlichung
- WO2004/023606 18.03.2004
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.02.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.02.2010
- 31.03.2006
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Patents & Technology Surveys SA, Rue des Terreaux 7, Case postale 2848, 2001 Neuchâtel
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2006
- 15.02.2006
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2006
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.