DURCHFÜHRUNGSKLEMME

Europäisches Patent · EP1535371 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1535371
Anmeldenummer
EP03735238
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.07.2003
Veröffentlicht
01.06.2005
Erteilt
01.02.2006
Gelöscht
31.07.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01R 13/74 (2006.01)
Priorität
CH 151602 05.09.2002
PCT-Anmeldung
PCT/CH2003/000480 16.07.2003
PCT-Veröffentlichung
WO2004/023606 18.03.2004
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.02.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.02.2010

  2. 31.03.2006

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Patents & Technology Surveys SA, Rue des Terreaux 7, Case postale 2848, 2001 Neuchâtel

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2006

  3. 15.02.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2006

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.