Struktur zum Verdrehen eines Gewindeelements

Europäisches Patent · EP1536150 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1536150
Anmeldenummer
EP02726501
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.05.2002
Veröffentlicht
01.06.2005
Erteilt
19.05.2010
Gelöscht
31.05.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16B 23/00 (2006.01)
B25B 15/00 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2002/005119 27.05.2002
PCT-Veröffentlichung
WO2003/100272 04.12.2003
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.12.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.12.2010

  2. 19.05.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.05.2010

Beteiligte

Inhaberin

OSG Corporation

22, Honnogahara 3-chome, Toyokawa-shi, Aichi 442-0005, JP

Erfinderin/Erfinder

YAMAMOTO, Kouzou, c/o OSG CORPORATION

Hoi-gun, Aichi 441-1202, JP

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