Seilverbinder

Europäisches Patent · EP1536157 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1536157
Anmeldenummer
EP04026540
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.11.2004
Veröffentlicht
01.06.2005
Erteilt
15.03.2017
Gelöscht
25.06.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16G 11/00 (2006.01)
D04G 1/00 (2006.01)
Priorität
DE 10355938 29.11.2003
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  2. 01.12.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2022

  3. 15.03.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.03.2017

  4. 15.03.2017

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.03.2017

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Schwenger, Willy

73079 Süssen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.