ROLLTREPPENGÄNGIGER GEPÄCKTRANSPORTWAGEN
Europäisches Patent · EP1537000 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1537000
- Anmeldenummer
- EP03727211
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.04.2003
- Veröffentlicht
- 08.06.2005
- Erteilt
- 14.11.2007
- Gelöscht
- 30.04.2010
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B62B 5/02 (2006.01)B62B 3/14 (2006.01)
- Priorität
- DE 10242631 13.09.2002
- PCT-Anmeldung
- PCT/DE2003/001327 24.04.2003
- PCT-Veröffentlichung
- WO2004/026662 01.04.2004
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.11.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.11.2010
- 14.03.2008
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2008
- 30.11.2007
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 22 des Jahres 2007
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
BOXLER, Anton
87772 Pfaffenhausen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.