SANITÄRSCHLAUCH

Europäisches Patent · EP1537350 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1537350
Anmeldenummer
EP03748001
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.09.2003
Veröffentlicht
08.06.2005
Erteilt
20.01.2010
Gelöscht
30.09.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16L 11/08 (2006.01)
Priorität
DE 10242815 14.09.2002
PCT-Anmeldung
PCT/EP2003/010076 11.09.2003
PCT-Veröffentlichung
WO2004/027304 01.04.2004
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.04.2011

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.04.2011

  2. 20.01.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2010

Beteiligte

Inhaberin

Hansgrohe AG

Auestrasse 5 - 9, 77761 Schiltach, DE

Erfinderin/Erfinder

AKALTAN, Zafer

77761 Schiltach, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.