REGLUNG EINER ELEKTRISCHEN RELUKTANZMASCHINE

Europäisches Patent · EP1537648 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1537648
Anmeldenummer
EP03750914
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.09.2003
Veröffentlicht
08.06.2005
Erteilt
05.06.2019
Gelöscht
30.09.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H02P 1/16 (2006.01)
H02P 6/182 (2016.01)
Priorität
GB 0221117 12.09.2002
PCT-Anmeldung
PCT/GB2003/003973 12.09.2003
PCT-Veröffentlichung
WO2004/025822 25.03.2004
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.05.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2020

  2. 05.06.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.06.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

POLLOCK, Helen Geraldin Phyllis

Manton, Rutland LE15 8SQ, GB

POLLOCK, Charles

Manton, Rutland LE15 8SQ, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.