Biomechanisches Stimulationsgerät
Europäisches Patent · EP1537844 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1537844
- Anmeldenummer
- EP03028004
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.12.2003
- Veröffentlicht
- 08.06.2005
- Erteilt
- 24.06.2009
- Gelöscht
- 31.12.2012
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61H 1/00 (2006.01)A63B 23/04 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.07.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2013
- 22.02.2013
Adresse geändert
- Inhaber/in
- STP Swiss Therapeutic Products AG, Flawilerstrasse 71, 9242 Oberuzwil → STP Swiss Therapeutic Products AG, Städeliweg 17, 9404 Rorschacherberg
Veröffentlicht in Swissreg am 22.02.2013
- 24.06.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2009
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.