Biomechanisches Stimulationsgerät

Europäisches Patent · EP1537844 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1537844
Anmeldenummer
EP03028004
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.12.2003
Veröffentlicht
08.06.2005
Erteilt
24.06.2009
Gelöscht
31.12.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61H 1/00 (2006.01)
A63B 23/04 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.07.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2013

  2. 22.02.2013

    Adresse geändert

    Inhaber/in
    STP Swiss Therapeutic Products AG, Flawilerstrasse 71, 9242 Oberuzwil → STP Swiss Therapeutic Products AG, Städeliweg 17, 9404 Rorschacherberg

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.02.2013

  3. 24.06.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2009

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.