Sekundär-Verpackung
Europäisches Patent · EP1538102 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1538102
- Anmeldenummer
- EP04028182
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.11.2004
- Veröffentlicht
- 08.06.2005
- Erteilt
- 08.07.2009
- Gelöscht
- 27.11.2024
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- B65D 51/26 (2006.01)B65D 85/36 (2006.01)
- Priorität
- DE 10357328 05.12.2003
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.11.2024
Höchstdauer erreicht
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 27.11.2024
- Löschgrund
- Ablauf der maximalen Schutzdauer
Veröffentlicht in Swissreg am 27.11.2024
- 01.12.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2023
- 01.12.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2022
- 22.09.2021
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- Braunpat Braun Eder AG, Reussstrasse 22, 4054 Basel (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021
- 09.09.2009
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Braunpat Braun Eder AG, Reussstrasse 22, 4054 Basel
Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2009
- 08.07.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2009
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.