Ventil für Lebensmittelverpackungen
Europäisches Patent · EP1538106 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1538106
- Anmeldenummer
- EP03027495
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.12.2003
- Veröffentlicht
- 08.06.2005
- Erteilt
- 27.09.2006
- Gelöscht
- 01.12.2023
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- B65D 77/22 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.12.2023
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2023
- 04.01.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.01.2023
- 30.11.2006
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Cabinet Roland Nithardt, Conseils en Propriété Industrielle S.A., Y-Parc, rue Galilée, 1400 Yverdon-les-Bains
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 22 des Jahres 2006
- 31.10.2006
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2006
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.