Beinbekleidungsstück

Europäisches Patent · EP1538247 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1538247
Anmeldenummer
EP04028535
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.12.2004
Veröffentlicht
08.06.2005
Erteilt
30.03.2011
Gelöscht
25.07.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D04B 1/26 (2006.01)
Priorität
DE 10356818 05.12.2003
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.07.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.07.2023

  2. 30.03.2011

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.03.2011

  3. 30.03.2011

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.03.2011

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Langer, Angela

57392 Schmallenberg, DE

Kalde, Franz-Josef

59964 Medebach, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.