Herzstück
Europäisches Patent · EP1538264 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1538264
- Anmeldenummer
- EP04028303
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.11.2004
- Veröffentlicht
- 08.06.2005
- Erteilt
- 17.04.2013
- Gelöscht
- 30.11.2024
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- E01B 7/14 (2006.01)
- Priorität
- DE 10356719 02.12.2003
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.11.2024
Höchstdauer erreicht
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 30.11.2024
- Löschgrund
- Ablauf der maximalen Schutzdauer
Veröffentlicht in Swissreg am 30.11.2024
- 01.12.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2023
- 01.12.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2022
- 15.06.2013
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- LUCHS & PARTNER AG, PATENTANWÄLTE, Schulhausstrasse 12, 8002 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 15.06.2013
- 17.04.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2013
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Heinze, Friedbert
99867 Gotha, DE
Wenzel, Stefan
99084 Erfurt, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.