Herzstück

Europäisches Patent · EP1538264 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1538264
Anmeldenummer
EP04028303
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.11.2004
Veröffentlicht
08.06.2005
Erteilt
17.04.2013
Gelöscht
30.11.2024
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
E01B 7/14 (2006.01)
Priorität
DE 10356719 02.12.2003
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.11.2024

    Höchstdauer erreicht

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    30.11.2024
    Löschgrund
    Ablauf der maximalen Schutzdauer

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.11.2024

  2. 01.12.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2023

  3. 01.12.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2022

  4. 15.06.2013

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    LUCHS & PARTNER AG, PATENTANWÄLTE, Schulhausstrasse 12, 8002 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.06.2013

  5. 17.04.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2013

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Heinze, Friedbert

99867 Gotha, DE

Wenzel, Stefan

99084 Erfurt, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.