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Europäisches Patent · EP1538279 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1538279
- Anmeldenummer
- EP03027477
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.12.2003
- Veröffentlicht
- 08.06.2005
- Erteilt
- 11.04.2007
- Gelöscht
- 31.12.2010
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E04H 1/12 (2006.01)E04B 1/19 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.07.2011
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.07.2011
- 15.06.2007
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Keller & Partner Patentanwälte AG Winterthur, Stadthausstrasse 145, 8400 Winterthur
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2007
- 30.04.2007
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2007
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Kaiser, Jan S.
85579 Neubiberg, DE
Leeb, Hugo
83052 Bruckmühl, DE
Pilz, Michael
81541 München, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.