Bau-Hilfselement
Europäisches Patent · EP1538345 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1538345
- Anmeldenummer
- EP04106199
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.12.2004
- Veröffentlicht
- 08.06.2005
- Erteilt
- 22.11.2006
- Gelöscht
- 25.07.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16B 5/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 10356030 01.12.2003
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.07.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.07.2023
- 15.12.2006
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2006
Beteiligte
Inhaberin
HILTI Aktiengesellschaft
9494 Schaan, LI
Erfinderin/Erfinder
Miescher, Stefan
9494, Schaan, LI
Maglione, Mariana
9473, Gams
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.