VORGEFORMTE FUSSGELENKSCHIENE

Europäisches Patent · EP1539056 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1539056
Anmeldenummer
EP03719775
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.04.2003
Veröffentlicht
15.06.2005
Erteilt
18.05.2011
Gelöscht
30.04.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61F 5/00 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/US2003/011709 15.04.2003
PCT-Veröffentlichung
WO2004/098467 18.11.2004
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.11.2012

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.11.2012

  2. 18.05.2011

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2011

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

EVANS, John, C.

Lancashire OL 16 3RF, GB

O'HARA, Martin

Charlotte, NC 28277, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.