FÖRDERTECHNISCHE VORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP1539624 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1539624
- Anmeldenummer
- EP03766100
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.07.2003
- Veröffentlicht
- 15.06.2005
- Erteilt
- 06.12.2006
- Gelöscht
- 31.07.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65H 39/06 (2006.01)
- Priorität
- CH 135002 02.08.2002CH 209902 10.12.2002
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH2003/000522 30.07.2003
- PCT-Veröffentlichung
- WO2004/013026 12.02.2004
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.02.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.02.2019
- 31.01.2007
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Rentsch & Partner, Fraumünsterstrasse 9, 8022 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 2 des Jahres 2007
- 29.12.2006
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 24 des Jahres 2006
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.