SENSORIK FÜR RINGSPINNMASCHINE
Europäisches Patent · EP1540053 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1540053
- Anmeldenummer
- EP03783893
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.08.2003
- Veröffentlicht
- 15.06.2005
- Erteilt
- 30.04.2014
- Gelöscht
- 31.08.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D01H 13/16 (2006.01)D01H 1/16 (2006.01)
- Priorität
- CH 13902002 13.08.2002
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH2003/000543 12.08.2003
- PCT-Veröffentlichung
- WO2004/015179 19.02.2004
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.03.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2015
- 30.04.2014
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2014
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GNEUPEL, Markus
CH-8422 Pfunen
STUSAK, Miroslav
561 12 Brandys nad Orlici, CZ
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.