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Europäisches Patent · EP1540211 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1540211
- Anmeldenummer
- EP03748261
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.09.2003
- Veröffentlicht
- 15.06.2005
- Erteilt
- 18.01.2006
- Gelöscht
- 18.01.2006
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- F16K 1/30 (2006.01)F17C 13/04 (2006.01)
- Priorität
- GB 0221554 17.09.2002
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2003/003963 15.09.2003
- PCT-Veröffentlichung
- WO2004/027296 01.04.2004
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 31.07.2006
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 14 des Jahres 2006
- 31.01.2006
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 2 des Jahres 2006
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Birch, David William
Bordon, Hampshire GU35 9HB, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.