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Europäisches Patent · EP1540231 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1540231
- Anmeldenummer
- EP03793842
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.07.2003
- Veröffentlicht
- 15.06.2005
- Erteilt
- 08.10.2008
- Gelöscht
- 31.07.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16L 33/01 (2006.01)F16L 33/00 (2006.01)
- Priorität
- GB 0220395 03.09.2002
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2003/003164 22.07.2003
- PCT-Veröffentlichung
- WO2004/023023 18.03.2004
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.02.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.02.2010
- 05.11.2008
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Riederer Hasler & Partner Patentanwälte AG, Kappelestrasse 15, 9492 Eschen, Liechtenstein
Veröffentlicht in Swissreg am 05.11.2008
- 08.10.2008
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 08.10.2008
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SETON-ANDERSON, Roderick, Aflex Hose Limited
Sowerby Bridge, Halifax HX6 3BW, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.