RÜCKNAHMESTATION FÜR PFANDBELEGTE ODER AUSGELIEHENE OBJEKTE

Europäisches Patent · EP1540604 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1540604
Anmeldenummer
EP03794744
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.08.2003
Veröffentlicht
15.06.2005
Erteilt
07.10.2009
Gelöscht
31.08.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G07F 7/06 (2006.01)
G07F 1/04 (2006.01)
Priorität
EP 02020738 16.09.2002
PCT-Anmeldung
PCT/CH2003/000576 26.08.2003
PCT-Veröffentlichung
WO2004/025579 25.03.2004
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.03.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.03.2018

  2. 13.10.2009

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Troesch Scheidegger Werner AG, Schwäntenmos 14, 8126 Zumikon

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.10.2009

  3. 07.10.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.10.2009

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.