Chaussure de sport résistante et recyclable

Europäisches Patent · EP1541048 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1541048
Anmeldenummer
EP04028537
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.12.2004
Veröffentlicht
15.06.2005
Erteilt
14.11.2007
Gelöscht
31.12.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A43B 5/04 (2006.01)
B29D 31/515 (2006.01)
A43B 23/16 (2006.01)
Priorität
CH 20922003 09.12.2003
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.07.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.07.2010

  2. 30.11.2007

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 22 des Jahres 2007

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Cagliari, Peter

31044 Montebelluna (TV), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.