Traggriffbefestigung an Kunststoffbehältern

Europäisches Patent · EP1541478 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1541478
Anmeldenummer
EP04028773
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.12.2004
Veröffentlicht
15.06.2005
Erteilt
14.02.2007
Gelöscht
31.12.2008
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 25/28 (2006.01)
Priorität
DE 10357936 11.12.2003
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.07.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2009

  2. 28.02.2007

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 4 des Jahres 2007

Beteiligte

Inhaberin

Schütz GmbH & Co. KGaA

56242 Selters / Westerwald, DE

Erfinderin/Erfinder

Schütz, Udo

56242 Selters, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.