Federhausvorrichtung

Europäisches Patent · EP1542098 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1542098
Anmeldenummer
EP04025264
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.10.2004
Veröffentlicht
15.06.2005
Erteilt
09.12.2009
Gelöscht
22.10.2024
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
G04B 1/16 (2006.01)
Priorität
DE 10357228 08.12.2003
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.10.2024

    Höchstdauer erreicht

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    22.10.2024
    Löschgrund
    Ablauf der maximalen Schutzdauer

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2024

  2. 28.03.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.03.2024

  3. 01.11.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2022

  4. 09.12.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.12.2009

Beteiligte

Inhaberin

Lange Uhren GmbH

Altenberger Strasse 15, 01768 Glashütte, DE

Erfinderin/Erfinder

Schneider, Jens

01768 Glashütte-Johnsbach, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.