MÜNZWECHSELSYSTEM
Europäisches Patent · EP1542174 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1542174
- Anmeldenummer
- EP02807764
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.09.2002
- Veröffentlicht
- 15.06.2005
- Erteilt
- 20.08.2008
- Gelöscht
- 30.09.2008
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G07D 9/00 (2006.01)G07D 3/00 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2002/008990 04.09.2002
- PCT-Veröffentlichung
- WO2004/023404 18.03.2004
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.04.2009
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2009
- 20.08.2008
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2008
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
NISHIMURA, Kazuya
Hirano-ku Osaka-shi Osaka 547- 0035, JP
YAMAUCHI, Hiroaki
Hirano-ku Osaka-shi, Osaka 547- 0035, JP
TAKASHIMA, Nobuo
Hirano-ku Osaka-shi, Osaka 547-0035, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.