SYSTEM ZUR ABSCHEIDUNG UND FILTRATION VON ABFALL
Europäisches Patent · EP1542784 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1542784
- Anmeldenummer
- EP03754897
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.09.2003
- Veröffentlicht
- 22.06.2005
- Erteilt
- 09.07.2008
- Gelöscht
- 30.09.2008
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B01D 46/00 (2006.01)
- Priorität
- US 253592 25.09.2002
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2003/030340 25.09.2003
- PCT-Veröffentlichung
- WO2004/028664 08.04.2004
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.04.2009
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2009
- 09.07.2008
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 09.07.2008
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
STRAUSER, Daniel, P.
Elgin, IL 60120, US
TROUTT, Sean, S.
Stephenson MI 49887, US
STEIN, Philip, W.
Friendswood, TX 77546, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.