LAUFRAD EINER HYDRAULISCHEN MASCHINE

Europäisches Patent · EP1543239 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1543239
Anmeldenummer
EP03747990
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.09.2003
Veröffentlicht
22.06.2005
Erteilt
08.11.2006
Gelöscht
30.09.2008
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F03B 3/12 (2006.01)
F04D 29/22 (2006.01)
F04D 29/24 (2006.01)
Priorität
AT 14472002 26.09.2002
PCT-Anmeldung
PCT/EP2003/009990 09.09.2003
PCT-Veröffentlichung
WO2004/031573 15.04.2004
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.04.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2009

  2. 30.11.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 22 des Jahres 2006

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.