Fahrzeugschranke

Europäisches Patent · EP1544355 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1544355
Anmeldenummer
EP04029527
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.12.2004
Veröffentlicht
22.06.2005
Erteilt
03.12.2008
Gelöscht
31.12.2008
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E01F 13/06 (2006.01)
Priorität
DE 10359383 18.12.2003
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.07.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2009

  2. 03.12.2008

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.12.2008

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Herwich, Ingo

1100 Wien, AT

Kranziger, Erich

5204 Strasswalchen, AT

Ponert, Gregor

5020 Salzburg, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.