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Europäisches Patent · EP1544526 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1544526
- Anmeldenummer
- EP03794090
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.08.2003
- Veröffentlicht
- 22.06.2005
- Erteilt
- 20.01.2010
- Gelöscht
- 31.08.2010
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16K 31/122 (2006.01)
- Priorität
- JP 2002256617 02.09.2002
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2003/010604 22.08.2003
- PCT-Veröffentlichung
- WO2004/023011 18.03.2004
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.03.2011
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2011
- 20.01.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2010
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TANIKAWA, Tsuyoshi, c/o Fujikin Incorporated
Osaka-shi, Osaka 550-0012, JP
YAKUSHIJIN, Tadayuki, c/o Fujikin Incorporated
Osaka-shi, Osaka 550-0012, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.