Schusswaffe
Europäisches Patent · EP1544568 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1544568
- Anmeldenummer
- EP04029680
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.12.2004
- Veröffentlicht
- 22.06.2005
- Erteilt
- 25.01.2012
- Gelöscht
- 31.12.2012
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F41A 3/18 (2006.01)F41A 9/47 (2006.01)F41A 5/16 (2006.01)F41C 7/02 (2006.01)F41A 3/46 (2006.01)
- Priorität
- DE 20319451 U 15.12.2003
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.07.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2013
- 25.01.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2012
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Engel, Heinz-Eckhard, Dr.
35088 Battenberg, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.