WÄSSRIGES KONSERVIERUNGSMITTEL
Europäisches Patent · EP1545241 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1545241
- Anmeldenummer
- EP03792893
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.08.2003
- Veröffentlicht
- 29.06.2005
- Erteilt
- 01.08.2007
- Gelöscht
- 01.08.2007
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- A23K 3/03 (2006.01)
- Priorität
- NO 20024020 22.08.2002
- PCT-Anmeldung
- PCT/NO2003/000286 20.08.2003
- PCT-Veröffentlichung
- WO2004/017753 04.03.2004
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.02.2008
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2008
- 31.08.2007
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2007
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HJORNEVIK, Leif
N-3714 Skien, NO
SELMER-OLSEN, Ingvar
N-1473 Lorenskog, NO
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.