WÄSSRIGES KONSERVIERUNGSMITTEL

Europäisches Patent · EP1545241 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1545241
Anmeldenummer
EP03792893
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.08.2003
Veröffentlicht
29.06.2005
Erteilt
01.08.2007
Gelöscht
01.08.2007
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
A23K 3/03 (2006.01)
Priorität
NO 20024020 22.08.2002
PCT-Anmeldung
PCT/NO2003/000286 20.08.2003
PCT-Veröffentlichung
WO2004/017753 04.03.2004
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.02.2008

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2008

  2. 31.08.2007

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2007

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HJORNEVIK, Leif

N-3714 Skien, NO

SELMER-OLSEN, Ingvar

N-1473 Lorenskog, NO

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.