MATRATZE FÜR EIN VERSTELLBARES BETT
Europäisches Patent · EP1545272 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1545272
- Anmeldenummer
- EP03759597
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.09.2003
- Veröffentlicht
- 29.06.2005
- Erteilt
- 13.12.2017
- Gelöscht
- 30.09.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47C 20/04 (2006.01)A47C 21/02 (2006.01)A47C 27/00 (2006.01)A47C 31/02 (2006.01)
- Priorität
- US 414189 P 27.09.2002
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2003/030944 29.09.2003
- PCT-Veröffentlichung
- WO2004/028306 08.04.2004
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.04.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2019
- 13.12.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.12.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GLADNEY, Richard, F.
Fairburn, GA 30213, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.