GESPALTENE SCHWEISSKÄFIGMUTTERANORDNUNG

Europäisches Patent · EP1545823 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1545823
Anmeldenummer
EP03788235
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.06.2003
Veröffentlicht
29.06.2005
Erteilt
13.02.2008
Gelöscht
30.06.2008
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16B 37/04 (2006.01)
Priorität
US 222269 16.08.2002
PCT-Anmeldung
PCT/US2003/019423 20.06.2003
PCT-Veröffentlichung
WO2004/016383 26.02.2004
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.01.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2009

  2. 29.02.2008

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 4 des Jahres 2008

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

CLINCH, James, P.

Sterling Heights, MI 48312, US

PUZZELLA, Gary

Logansport, IN 46947, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.