FLUIDBETRIEBSPUMPE
Europäisches Patent · EP1546558 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1546558
- Anmeldenummer
- EP03770991
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.07.2003
- Veröffentlicht
- 29.06.2005
- Erteilt
- 30.06.2010
- Gelöscht
- 31.07.2010
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F04B 43/10 (2006.01)F04B 43/113 (2006.01)
- Priorität
- AU 2002950421 29.07.2002
- PCT-Anmeldung
- PCT/AU2003/000953 29.07.2003
- PCT-Veröffentlichung
- WO2004/011806 05.02.2004
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.02.2011
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2011
- 30.06.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.06.2010
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MORRISS, Gordon, Leith
West Perth, Western Australia 6005, AU
WEST, Robert, Leslie
Hillarys, Western Australia 6025, AU
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.