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Europäisches Patent · EP1546574 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1546574
Anmeldenummer
EP03750308
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.09.2003
Veröffentlicht
29.06.2005
Erteilt
02.01.2008
Gelöscht
30.09.2008
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16F 9/05 (2006.01)
B60G 11/28 (2006.01)
Priorität
DE 10242436 11.09.2002
PCT-Anmeldung
PCT/DE2003/002909 03.09.2003
PCT-Veröffentlichung
WO2004/027284 01.04.2004
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.04.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2009

  2. 31.01.2008

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 2 des Jahres 2008

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MICHELS, Manfred

51067 Köln, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.