BRENNSTOFFZELLE

Europäisches Patent · EP1547181 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1547181
Anmeldenummer
EP03797777
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.09.2003
Veröffentlicht
29.06.2005
Erteilt
04.01.2017
Gelöscht
30.09.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01M 8/02 (2006.01)
Priorität
SE 0202795 20.09.2002
PCT-Anmeldung
PCT/SE2003/001456 17.09.2003
PCT-Veröffentlichung
WO2004/027910 01.04.2004
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.04.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.04.2018

  2. 04.01.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.01.2017

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SCHWARTZ, Stephan

S-185 33 Vaxholm, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.