Trockenrasierer

Europäisches Patent · EP1547735 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1547735
Anmeldenummer
EP04029573
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.12.2004
Veröffentlicht
29.06.2005
Erteilt
21.06.2006
Gelöscht
21.06.2006
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B26B 19/04 (2006.01)
Priorität
JP 2003435220 26.12.2003
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.12.2006

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 24 des Jahres 2006

  2. 30.06.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2006

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Tsushio, Toshiyuki

Kadoma-shi Osaka 571-8686, JP

Iwasaki, Jyuzaemon

Kadoma-shi Osaka 571-8686, JP

Shiba, Takeshi

Kadoma-shi Osaka 571-8686, JP

Yamasaki, Masanobu

Kadoma-shi Osaka 571-8686, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.