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Europäisches Patent · EP1549260 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1549260
- Anmeldenummer
- EP03797389
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.04.2003
- Veröffentlicht
- 06.07.2005
- Erteilt
- 20.01.2010
- Gelöscht
- 30.04.2010
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61F 2/44 (2006.01)
- Priorität
- ZA 200207517 19.09.2002
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2003/001529 24.04.2003
- PCT-Veröffentlichung
- WO2004/026187 01.04.2004
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.11.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.11.2010
- 20.01.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2010
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
DE VILLIERS, Malan
Pretoria Gauteng 0050, ZA
ULRICH, Reinhard Hähnle
South Africa, ZA
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.