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Europäisches Patent · EP1549260 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1549260
Anmeldenummer
EP03797389
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.04.2003
Veröffentlicht
06.07.2005
Erteilt
20.01.2010
Gelöscht
30.04.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61F 2/44 (2006.01)
Priorität
ZA 200207517 19.09.2002
PCT-Anmeldung
PCT/IB2003/001529 24.04.2003
PCT-Veröffentlichung
WO2004/026187 01.04.2004
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.11.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.11.2010

  2. 20.01.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2010

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

DE VILLIERS, Malan

Pretoria Gauteng 0050, ZA

ULRICH, Reinhard Hähnle

South Africa, ZA

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.