VERRIEGELUNGSVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP1549813 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1549813
Anmeldenummer
EP03748846
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.10.2003
Veröffentlicht
06.07.2005
Erteilt
11.03.2009
Gelöscht
31.10.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05B 65/08 (2006.01)
E05B 15/02 (2006.01)
Priorität
SE 0202962 07.10.2002
PCT-Anmeldung
PCT/SE2003/001550 06.10.2003
PCT-Veröffentlichung
WO2004/031516 15.04.2004
Anmeldesprache
Schwedisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.05.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.05.2010

  2. 11.03.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2009

Beteiligte

Inhaberin

Assa AB

ASSA AB

Box 371, S-631 05 Eskilstuna, SE

Erfinderin/Erfinder

HIRVI, Jorma

S-640 43 Ärla, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.