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Europäisches Patent · EP1550189 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1550189
Anmeldenummer
EP03748857
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.10.2003
Veröffentlicht
06.07.2005
Erteilt
25.01.2017
Gelöscht
31.10.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H02G 3/22 (2006.01)
F16L 5/02 (2006.01)
Priorität
SE 0203044 10.10.2002
PCT-Anmeldung
PCT/SE2003/001565 08.10.2003
PCT-Veröffentlichung
WO2004/034538 22.04.2004
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.05.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2018

  2. 25.01.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2017

Beteiligte

Inhaberin

Roxtec AB

Box 540, 371 23 Karlskrona, SE

Erfinderin/Erfinder

KREUTZ, Tomas

S-371 60 Lyckeby, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.