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Europäisches Patent · EP1550297 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1550297
Anmeldenummer
EP03798257
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.08.2003
Veröffentlicht
06.07.2005
Erteilt
18.03.2009
Gelöscht
31.08.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H04N 1/32 (2006.01)
Priorität
EP 02079072 30.09.2002
PCT-Anmeldung
PCT/IB2003/003658 11.08.2003
PCT-Veröffentlichung
WO2004/030341 08.04.2004
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.03.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.03.2010

  2. 18.03.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2009

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HAITSMA, Jaap, A.

NL-5656 AA Eindhoven, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.